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Institut für Bioverfahrenstechnik
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Technische Universität Braunschweig

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Institut für Bioverfahrenstechnik
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Haftungsausschluss

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Zu diesem Zweck haben wir ausführliche Haftungsbedingungen formuliert. Das Institut für Bioverfahrenstechnik wird im Folgenden als ibvt abgekürzt:

1. Inhalt des Onlineangebotes

Das ibvt übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der von ihr bereitgestellten Informationen. Grundsätzlich ausgeschlossen sind Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sofern die Mitarbeiter des ibvt nicht nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben, es sei denn, dass eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten vorliegt. In diesem Fall ist die Haftung des ibvt auf typische bei Begründung des Nutzungsverhältnisses vorhersehbare Schäden beschränkt. Die Haftungssumme wird, außer bei vorsätzlich herbeigeführten Schäden, auf 500 Euro begrenzt.Alle Angebote sind unverbindlich. Das ibvt behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise/Verknüpfungen ("Links")

Bei direkten oder indirekten Verweisen ("Links") auf fremde Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der  liegen, würde eine Haftungspflicht ausschließlich in dem Fall gegeben sein, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Das ibvt erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte und/oder die Urheberschaft durch Links verknüpfte Seiten hat das ibvt keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich das ibvt hiermit ausdrücklich von allen verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links sowie für Fremdeinträge in vom Autor z. B. eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung solcher Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, und nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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4. Datenschutz

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5. Rechtswirksamkeit dieser Haftungsregelung

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Haftungsregelung der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Regelungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit bestehen.